Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Grabs Automation GbR
Stand: 12.08.2024
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Grabs Automation GbR, Pestalozzistraße 4, 78176 Blumberg (nachfolgend „wir“ oder „uns“), und unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“).
(2) Diese AGB gelten für sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote, die wir im Bereich der Automatisierungstechnik erbringen, einschließlich der Planung, Entwicklung, Installation und Wartung von Maschinen und Automatisierungsanlagen. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt haben.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande.
(2) Sämtliche Vereinbarungen, einschließlich nachträglicher Änderungen und Ergänzungen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
§ 3 Leistungen und Lieferbedingungen
(1) Unsere Leistungen umfassen die Planung, Entwicklung, Installation, Inbetriebnahme sowie den Service und die Wartung von Automatisierungslösungen. Änderungen oder Anpassungen an unseren Leistungen behalten wir uns vor, sofern diese notwendig sind und den vertraglich vereinbarten Leistungsumfang nicht wesentlich beeinträchtigen.
(2) Liefertermine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Die Einhaltung setzt die rechtzeitige Erfüllung aller Verpflichtungen des Kunden voraus.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über. Verzögert sich die Versendung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Unsere Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, ab Werk Blumberg, ausschließlich Verpackung, Fracht, Versicherung und sonstiger Versandkosten.
(2) Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, sind unsere Rechnungen innerhalb von fünf (5) Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(3) Im Falle des Zahlungsverzugs sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Weitergehende Rechte und Ansprüche bleiben unberührt.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden unser Eigentum.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und uns unverzüglich zu benachrichtigen, falls Dritte Zugriff auf die Vorbehaltsware nehmen.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
(1) Wir gewährleisten, dass unsere Produkte frei von Fabrikations- und Materialfehlern sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf (12) Monate ab Lieferung, sofern keine längere Frist gesetzlich vorgeschrieben ist.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Waren unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und offensichtliche Mängel innerhalb von fünf (5) Werktagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen.
(3) Unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder um Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 7 Service und Wartung
(1) Für Service- und Wartungsleistungen gelten die zwischen den Parteien individuell vereinbarten Bedingungen. Diese können gesonderten Verträgen oder Vereinbarungen unterliegen.
(2) Serviceverträge, die eine regelmäßige Wartung und Instandhaltung vorsehen, sind in der Regel für eine feste Laufzeit abgeschlossen und verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern sie nicht fristgerecht gekündigt werden.
§ 8 Geistiges Eigentum
(1) Alle geistigen Eigentumsrechte, insbesondere Urheberrechte, an den von uns erbrachten Leistungen verbleiben bei uns, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich auf den Kunden übertragen.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, unsere Leistungen oder Produkte ohne unsere ausdrückliche Zustimmung zu vervielfältigen, zu verbreiten oder Dritten zugänglich zu machen.
§ 9 Datenschutz
Wir verpflichten uns, die personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung, die auf unserer Website verfügbar ist.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist Blumberg, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.